Werden millionenschwere Schlupflöcher geschlossen?

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Werden millionenschwere Schlupflöcher geschlossen? 150 150 Klaus Henning Glitza

DSD begrüßt jüngst erschienenen Katalog zur Systembeteiligungspflicht von Verpackungen

 

„Wir kommen damit fairem Wettbewerb einen großen Schritt näher.“ Mit diesen Worten hat Michael Wiener, CEO des Dualen Systems Deutschland (DSD), die Präsentation eines vorläufigen Katalogs zur Bestimmung der Systembeteiligungspflicht von Verpackungen durch die Zentrale Stelle Verpackungsregister begrüßt. Mithilfe dieser Unterlage können Händler und Produzenten künftig einfach überprüfen, ob sie Verpackungen bei den dualen Systemen beteiligen müssen.

Nach Auffassung von DSD, dem Markeninhaber des „Grünen Punkts“, biete der Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen der Zentralen Stelle Verpackungsregister Orientierung für über 400 Produktkategorien und decke damit alle relevanten Konsumgüter ab. „An der grundsätzlichen Systembeteiligungspflicht von Verkaufs- und Umverpackungen ändert sich durch den Katalog nichts, allerdings wird erstmals durch die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister festgelegt, welche Verpackungen in Grenzfällen beteiligungspflichtig sind“, heißt in einer aktuellen DSD-Pressemeldung.  Bisher orientierten sich Hersteller und Erstinverkehrbringer zur Bestimmung der Beteiligungspflicht ihrer Verpackungen an gutachterlichen Feststellungen. Einzelne Hersteller und Erstinverkehrbringer hatten dies genutzt, um sich auf Kosten ehrlicher Akteure der Beteiligungspflicht zu entziehen. Der Schaden durch diese Schlupflöcher beziffert DSD auf „bisher jährlich bei ungefähr 200 Millionen Euro“.

Zentral für die Bestimmung der Systembeteiligungspflicht war nach DSD-Angaben die Frage, wo eine Verpackung typischerweise als Abfall anfällt. Gemeinsam mit der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) habe die Zentrale Stelle Verpackungsregister zur Erstellung des Katalogs beispielhaft ermittelt, welche Verpackungen typischerweise beim privaten Endverbraucher oder einer vergleichbaren Anfallstelle anfallen, also beispielsweise in Gaststätten, Hotels, Sportstätten oder Krankenhäusern. In diesen Fällen sind Verpackungen systembeteiligungspflichtig und müssen zur Finanzierung des flächendeckenden Systems zur Sammlung und Verwertung von Verpackungen beitragen.

Das Konsultationsverfahren zum vorgelegten Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen läuft bis zum 21. September 2018. Betroffene Kreise können ihre Stellungnahmen abgeben. Voraussichtlich im Oktober 2018 will die Zentrale Stelle Verpackungsregister den finalisierten Katalog zur Verfügung stellen.

rd

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