Umweltnachrichten 01-11/2019

Umweltnachrichten 01-11/2019

150 150 Klaus Henning Glitza

Verbot von Plastiktüten auf den Weg gebracht- doch Knotenbeutel erlaubt

 

Auf Vorschlag der Bundesumweltministerin hat das Bundeskabinett heute ein von Plastiktüten mit einer Wandstärke unter 50 Mikrometer  auf den Weg gebracht. Ausnahmen sind die  sogenannte Knoten- oder Hemdchenbeutel, die insbesondere für den Transport von losem Obst und Gemüse verwendet werden. Ein Verbot dieser Verpackungsmittel würde aus Sicht des Bundesumweltministeriums „zu einer vermehrten Nutzung aufwendigerer Verpackungen führen“.

„Plastiktüten sind der Inbegriff der Ressourcenverschwendung“, erklärte dazu die Bundesumweltministerin.  Sie würden aus  Rohöl hergestellt und oft nur wenige Minuten genutzt. Häufig landeten sie in der Umwelt, wo sie über viele Jahrzehnte verbleiben und jede Menge Schäden anrichten könnten. „Die Erfahrungen der letzten Jahre mit der freiwilligen Vereinbarung zeigen: Es geht auch ohne die Plastiktüte beim Einkauf. Immer mehr Menschen gewöhnen sich daran, Mehrwegbeutel dabei zu haben. Momentan liegt der Verbrauch in Deutschland etwa bei 20 Einweg-Plastiktüten pro Kopf und Jahr. Mit einem Verbot kommen wir jetzt auf Null. Denn das gilt dann auch für die Händler, die sich bislang nicht an der Vereinbarung beteiligt haben.“, so die der SPD angehörende Ministerin.

Ihren Worten zufolge soll das gesetzliche Verbot den positiven Trend beim Verbrauch von leichten Kunststofftragetaschen in Deutschland und damit den Erfolg der im Jahr 2016 geschlossenen Vereinbarung zwischen dem Bundesumweltministerium (BMU) und dem Handel konsequent fortsetzen. Derzeit würden in Deutschland jährlich pro Kopf immer noch ca. 20 Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke zwischen 15 und 50 Mikrometern verbraucht.

Das gesetzliche Verbot soll laut BMU den positiven Trend beim Verbrauch von leichten Kunststofftragetaschen in Deutschland und damit den Erfolg der im Jahr 2016 geschlossenen Vereinbarung zwischen dem Bundesumweltministerium und dem Handel konsequent fortsetzen.

Nach der heutigen Kabinettsentscheidung wird nun das parlamentarische Verfahren eingeleitet. Parallel dazu erfolgt die sogenannte Notifizierung des Entwurfs bei der Europäischen Kommission. Diese wurde bereits eingeleitet. Das Verbot soll sechs Monate nach Verkündung des Gesetzes in Kraft treten. -Ein Verstoß gegen das Verbot kann nach dem Entwurf als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von bis zu 100.000 Euro geahndet werden.

Gesetzentwurf:  www.bmu.de/GE844

Fragen und Antworten zum Thema:  www.bmu.de/FQ121

BM/rd

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