Kleine Presseschau 11-10/2018

Rechtsstreit im LK Meißen /1.200 neue Container / “Unendliche Geschichte”

Über rechtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Abfallentsorgung im Landkreis Meißen, bei der es um „Aufträge in Höhe von vielen Millionen Euro“, geht, berichtet die Sächsische Zeitung (SZ) unter der Überschrift „Vergabe der Müllabfuhr zieht sich hin“.

 Im Streit zwischen dem Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal und den beiden Unternehmen Neru sowie Remondis zeichnet sich keine schnelle Lösung ab. Dies teilte die Geschäftsstelle des ZAOE am Mittwoch auf SZ-Nachfrage mit.

Ursprünglich hatte der Verband ab Anfang Oktober turnusgemäß für die nächsten bis zu acht Jahre neue Entsorger für das Einsammeln und Befördern von Restmüll, Bioabfällen, Sperrmüll und Elektroaltgeräten gesucht. In einem zweiten Los kamen Papier und Pappe hinzu – allerdings zeitlich enger begrenzt. Die Aufgaben waren getrennt für Meißen-Radebeul und Riesa-Großenhain ausgeschrieben.

Im Juni dieses Jahres entschied die Verbandsversammlung des ZAOE schließlich, dass ein bislang in der Region noch nicht aktiver Entsorger drei von vier dieser Aufträge übernehmen sollte. Es handelt sich um das Unternehmen Knettenbrech und Gurdulic aus der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden. Die alteingesessenen Firmen Neru und Remondis wehrten sich.

Laut ZAOE sind in der Folge noch ein durch Neru angestrengtes Verfahren bei der Vergabekammer in Leipzig und eine sofortige Beschwerde von Remondis beim Oberlandesgericht in Dresden in Arbeit. Die mündliche Verhandlung vor der Vergabekammer war für diesen Dienstag angesetzt. Der Termin wurde jedoch aufgrund personeller Probleme bei der Kammer kurzfristig abgesagt. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Die mündliche Verhandlung vor dem OLG findet am 15. November statt. Der Beschluss, der dort gefasst wird, ist abschließend.

Um die Müllabfuhr trotz der nicht endgültig abgeschlossenen Vergabe sicherzustellen, läuft derzeit eine Art Notbetrieb, der sich im Extremfall zweifach verlängert bis Ende September 2019 ausdehnen lässt. Praktisch umgesetzt wird dieser durch Neru und Remondis nach einem verkürzten Wettbewerb. Aufgrund der Interimslösung schlagen derzeit Mehrkosten von rund 850 000 Euro durch Risikoaufschläge beider Firmen beim Zweckverband zu Buche. (…)

Klarheit, was die künftige Müllabfuhr anbelangt, herrscht unterdessen im früheren Weißeritzkreis. Dort wird diese Aufgabe ab 1. April von der Alba Sachsen GmbH übernommen. Der Entsorger Becker Umweltdienste habe seinen Antrag, die Vergabe zu prüfen, in der vergangenen Woche zurückgezogen, so der Zweckverband. Damit sei der Gerichtsstreit um diesen Punkt beendet.  (…)

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Kassel bekommt jetzt 1200 neue Altglascontainer“ berichtet die Hessisch Niedersächsische Allgemeine (HNA).

Die 1200 Altglascontainer an den rund 370 Sammelstellen in Kassel werden ab sofort durch neue, größere und leisere ersetzt. Bis Weihnachten soll der Austausch im Stadtgebiet abgeschlossen sein.

Das kündigte am Freitag Guido Wycenti von der Firma Remondis Recycling (Hannover) an. Das Unternehmen ist vom Dualen System Deutschland bis zum Jahr 2021 mit der Entsorgung der rund 4200 Tonnen Altglas beauftragt, die jährlich in Kassel anfallen. (…)

Wo es die Stellfläche zulässt, soll jeweils der Standard – also ein Weißglas-, ein Grünglas- und ein Braunglascontainer – platziert werden. Insgesamt werde sich das Volumen durch den Austausch der Container deutlich – etwa um 50 Prozent – erhöhen, betonten Wycenti und Dirk Lange, Betriebsleiter der Kasseler Stadtreiniger.

Mit den neuen kupferverzinkten Stahlcontainern werden sich künftig überfüllte Behälter besser vermeiden lassen, hofft Lange. Denn beispielsweise im März 2018 gab es Ärger: Damals sorgten überfüllte Glascontainer für eine Beschwerdewelle in Kassel. Auf Grundlage des neuen Verpackungsgesetzes hätten die Stadtreiniger eine neue Systembeschreibung für die Entsorgung vereinbart. Dabei werde nicht nur auf die Getrenntsammlung nach Farben, sondern auch auf die Verringerung des Lärms Wert gelegt. Die Container verfügen über eine elastische Einwurfklappe (Gummi), eine Dämmmatte, ausgeschäumte Böden und Wände sowie Glasfang im Inneren. (…)

Im Landkreis Kassel, wo die Firma Fehr (Lohfelden) für die Altglas-Entsorgung zuständig ist, sind die Container ähnlichen Typs bereits seit Jahren im Einsatz. Remondis kündigte an, dass in Kassel der Entleerungsrhythmus für jeden Standort geprüft und dem jeweiligen Bedarf angepasst werde.

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Unter der Überschrift „Überfüllte Glascontainer im Kreis Kronach: Entsorgungsunternehmen verspricht zeitnahe Leerung“ berichtet inFranken.de.

Fast wirkt es wie eine unendliche Geschichte: Schon seit mehreren Monaten stellt die Entsorgungsfirma Remondis die Bewohner des Landkreises in regelmäßigen Abständen vor eine Geduldsprobe. Anstatt ihr Altglas in die dafür vorgesehenen Container werfen zu können, stolpern sie über Flaschen und Gläser, die rund um die überfüllten Behältnisse herumliegen.

Doch diese Situation soll nun ein Ende haben. “Wir haben zwei weitere Fahrer mit Personal einbestellt, so dass seit Montag die liegengebliebenen Glasabfuhren nachgefahren werden”, sagt Remondis-Sprecher Michael Schneider. (…)

Ursprünglich hatte der Verband ab Anfang Oktober turnusgemäß für die nächsten bis zu acht Jahre neue Entsorger für das Einsammeln und Befördern von Restmüll, Bioabfällen, Sperrmüll und Elektroaltgeräten gesucht. In einem zweiten Los kamen Papier und Pappe hinzu – allerdings zeitlich enger begrenzt. Die Aufgaben waren getrennt für Meißen-Radebeul und Riesa-Großenhain ausgeschrieben.

Im Juni dieses Jahres entschied die Verbandsversammlung des ZAOE schließlich, dass ein bislang in der Region noch nicht aktiver Entsorger drei von vier dieser Aufträge übernehmen sollte. Es handelt sich um das Unternehmen Knettenbrech und Gurdulic aus der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden. Die alteingesessenen Firmen Neru und Remondis wehrten sich.

Laut ZAOE sind in der Folge noch ein durch Neru angestrengtes Verfahren bei der Vergabekammer in Leipzig und eine sofortige Beschwerde von Remondis beim Oberlandesgericht in Dresden in Arbeit. Die mündliche Verhandlung vor der Vergabekammer war für diesen Dienstag angesetzt. Der Termin wurde jedoch aufgrund personeller Probleme bei der Kammer kurzfristig abgesagt. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Die mündliche Verhandlung vor dem OLG findet am 15. November statt. Der Beschluss, der dort gefasst wird, ist abschließend.

Um die Müllabfuhr trotz der nicht endgültig abgeschlossenen Vergabe sicherzustellen, läuft derzeit eine Art Notbetrieb, der sich im Extremfall zweifach verlängert bis Ende September 2019 ausdehnen lässt. Praktisch umgesetzt wird dieser durch Neru und Remondis nach einem verkürzten Wettbewerb. Aufgrund der Interimslösung schlagen derzeit Mehrkosten von rund 850 000 Euro durch Risikoaufschläge beider Firmen beim Zweckverband zu Buche. (…)

Klarheit, was die künftige Müllabfuhr anbelangt, herrscht unterdessen im früheren Weißeritzkreis. Dort wird diese Aufgabe ab 1. April von der Alba Sachsen GmbH übernommen. Der Entsorger Becker Umweltdienste habe seinen Antrag, die Vergabe zu prüfen, in der vergangenen Woche zurückgezogen, so der Zweckverband. Damit sei der Gerichtsstreit um diesen Punkt beendet.  (…)

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Zusammenstellung; bem

Die Redaktion behält sich vor aus Gründen der überregionalen Relevanz und der Lesbarkeit Kürzungen in den wiedergegebenen Medienbeiträgen vorzunehmen, Kürzungen werden durch (…) kenntlich gemacht.