In teuren Öfen wird nicht nur Müll, sondern auch das Geld der Bürger verbrannt

In teuren Öfen wird nicht nur Müll, sondern auch das Geld der Bürger verbrannt

150 150 Klaus Henning Glitza

Weshalb die Verbrennungskosten darüber entscheiden, wie hoch die Abfallgebühren sind / Ist das der Grund, sie zu verschweigen?

 

Verbrennungsentgelt- das klingt wenig spektakulär. Ist es aber absolut nicht.  Denn dieses Entgelt ist der wichtigste Bestandteil der Abfallgebühren. Es entscheidet maßgeblich darüber, wie tief die Bürger für die Müllabfuhr in die Tasche greifen müssen. Teure Anlagen bedeuten letzten Endest: Es wird nicht nur Abfall, sondernn auch das Geld der Bürger verbrannt.

Hohe Verbrennungsentgelte = hohe Abfallgebühren, das ist die Faustformel, wie EM. DAS ENTSORGUNGSMAGAZIN bereits berichtete. Da ist es mehr als verwunderlich, wenn mehrere Kreise und kreisfreie Städte in Nordrhein-Westfalen ein großes Geheimnis um die Verbrennungsentgelte machen. Und Bürgern sowie Verbänden die Auskunft verweigern. Für die „Funkstille“ werden zum Teil exotische Begründungen angeführt. So behauptete ein Vertreter des Kreises Siegen-Wittgenstein gegenüber dem Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen allen Ernstes, es sei gar nicht bekannt, wo der Müll verbrannt werde. Abfall-Undercover im bevölkerungsreichsten und am dichtesten besiedelten Bundesland?

Nahezu sämtliche MVAs sind Tag und Nacht in Betrieb: So auch die Restabfallbehandlungsanlage, wie se offiziell heißt, im thüringischen Zella-Mehlis. Foto. Martin Kummer/pixelio.de

Für die Bürger ist ein solches Auskunftsverhalten fatal.  Wenn beim größten und deshalb wichtigsten Kostenblock das große Schweigen herrscht, kann der komplette Gebührenbescheid nicht überprüft werden.  Es müssen alle Zahlen auf den Tisch, sonst klappt es nicht mit dem Nachrechnen. Wenn aber ausgerechnet einer der größten Batzen der Wohnnebenkosten zur Unbekannten, zur Summe X wird, lassen sich weder Rechtmäßigkeit noch Angemessenheit der Müllgebühren nachvollziehen. Viele Nordrhein-Westfalen müssen die Gebührenbescheide deshalb so nehmen wie sie sind. Basta und Punkt.

„Mit den Gebühren für Abfall und Abwasser ist es für den Verbraucher ein bisschen wie mit dem Wetter: Er kann nichts dagegen machen, außer den Ort zu wechseln“, spottet Sabine Tenta vom WDR. „Während die einen auf der Sonnenseite der günstigen Gebühren leben, hocken andere im Dauertief der Spitzenkosten“. Schwer zu glauben, dass dieser Zustand wirklich so gewollt ist.

Zumindest gibt es einen Hauch an Zweifel, ob die Abfallgebührenbescheide und deren Komponenten immer den mathematischen Gesetzen des Adam Riese folgen.  Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass die Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage (GMVA) Niederrhein GmbH um 54 Prozent zu hohe Preise berechnet hat. Die Stadt Obernhausen musste den Bürgern zu viel gezahlte Gebühren zurückerstatten.

Es war übrigens just diese Anlage, die prächtige Gewinne einfuhr. Zwei Gutachten, die das TV-Magazin „Frontal 21“ unlängst in Auftrag gab, belegten, dass die GMVA eine Rendite von 23,4 Prozent erzielte. Welch ein Zufall…  Ein Schelm, der Arges dabei denkt. Von einer solchen Superrendite können selbst Großunternehmen nur träumen.  BMW musste sich beispielsweise mit gut einem Drittel, rund acht Prozent, begnügen, sie die WAZ schrieb.

Auch in Duisburg winkte den Bürgern ein „kleines Weihnachtsgeld“. Die städtischen Wirtschaftsbetriebe WBD zahlten im Dezember 2016 zu viel gezahlte Müllgebühren zurück. Erst bei der Überprüfung durch das Oberverwaltungsgericht war die nicht korrekte Gebührenpraxis offengelegt worden. Vorherige Widersprüche der Bürger waren regelmäßig abgebügelt worden. Zuviel verlangt wurde seit 2012.

Die Müllverbrennungsanlage (MVA) in Düsseldorf-Flingern. Dort werden -wie in anderen MVAs auch- unterschiedliche Verbrennungsentgelte erhoben. Foto: AWISTA GmbH, Düsseldorf

Angesichts solcher „Gebührenpolitik“ ist ja wohl die Frage erlaubt: Sind die Verbrennungsentgelte und die Abfallgebühren an sich möglicherweise ein neues Geschäftsmodell für Privatunternehmen und finanzschwache Kommunen? Muss der Abfall als Turbo für die Sanierung von kommunalen Haushalten und für die optimale Gewinnmaximierung privatwirtschaftlicher Unternehmen herhalten? Und das auf Kosten der Gebührenzahler, denen eh schon tief genug in die Tasche gegriffen wird?

Fragen darf man ja wohl mal…Und hinzufügen: Es wäre mehr als schlimm, wenn es so wäre. EM. DAS EBTSORGUNGSMAGAZIN bleibt dran am Thema.

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