Illegale Abfälle abgefangen

Illegale Abfälle abgefangen

1024 683 Klaus Henning Glitza

Landesverwaltungsamt erzielt Erfolg / Behördenchef Thomas Pleye betont: „Ein Beitrag zum Umweltschutz“

 

Erfolg im Kampf gegen die  kriminelle  Art der Müllentsorgung. Hunderte Tonnen illegaler Abfälle und rund 80 Elektroaltgeräte  (siehe oberes Foto) konnte das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt nach Eigenangaben in den zurückliegenden  Monaten sicherstellen und somit verhindern, dass diese Abfälle nicht ordnungsgemäß entsorgt werden.

Darunter seien als „grüne Anfälle“ deklarierte Batterieteile, Eisenstaub-, Kunststoff- und Gummiabfälle gewesen, teilte die in Halle ansässige Behörde mit. Insgesamt  300 Tonnen notifizierungspflichtigem, falsch deklariertem  Mülls, der ohne entsprechende Genehmigung ins Ausland verbracht oder nach Sachsen-Anhalt importiert werden sollte, konnte abgefangen werden. Insider sind sich allerdings sicher, dass dies “nur die Spitze des Eisberges“ sei.

Diese Ladung gemischter Bau- und Abbruchabfälle sollte illegal entsorgt werden. Kontrolleure entdeckten die deponierungspflichtigen Abfälle, bevor sie das Land Sachsen-Anhalt verlassen und zu massiven Umweltschäden führen konnten. Foto: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt

Das Landesverwaltungsamt,  zuständig für die Kontrolle der grenzüberschreitenden Abfallverbringung in Sachsen-Anhalt, stößt immer öfter auf illegale Tätigkeiten. Es zeige sich, „dass Firmen immer wieder Wege suchen und teilweise auch finden, um Müll billig und auf illegale Weise loszuwerden“, resümiert der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.

Engagierte Kontrolleure

Die jüngsten Maßnahmen  gegen illegale Abfallverbringung bezeichnete der Behördenchef als „kleinen Erfolg, der vor allem der engagierten Arbeit unserer Kontrolleure und der sehr engen Zusammenarbeit der einzelnen Behörden zu verdanken ist“. Maßgeblich sei auch die sehr enge Zusammenarbeit der in die Kontrollprozesse involvierten Behörden wie BAG, Zoll, Polizei, Landesverwaltungsamt und die ausländischen adäquaten Ämter. Mithilfe dieses Netzwerkes  könne „stringent und letztendlich auch erfolgreich gegen illegale Abfallverbringung“ vorgegangen werden.

Dabei geht es um viel und nicht zuiletzt um den Lebensraum von Mensch und Tier.   „Illegaler Müll wird nicht sachgerecht entsorgt, sondern landet in der Regel ungeschützt in der Erde und verursacht dadurch Umweltschäden. Jede erfolgreich verhinderte illegale Müllerverbringung ist ein Beitrag zum Umweltschutz“, betonte Pleye.

Verdächtige Abfallverbringungen

Im Jahr 2021 wurden beim Landesverwaltungsamt 140 Notifizierungsanträge zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung gestellt. Davon unabhängig wurden 57 verdächtige Abfallverbringungen identifiziert und kontrolliert, wovon sich 13 als illegal herausstellten. Diese werden bei der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht. Die Verursacher sind in diesen Fällen aufgefordert, die Abfälle regulär und ordnungsgemäß zu entsorgen.

Fiel bei einer Kontrollmaßnahme auf der Autobahn auf: Ein Abfallgemisch, das als „grüner Abfall“ deklariert war. Foto: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt

Das Landesverwaltungsamt ist als obere Abfallbehörde unter anderem  für die Kontrolle und Überwachung der grenzüberschreitenden Abfallverbringung zuständig. Das bedeutet, dass einerseits die Abfallströme, welche aus Sachsen-Anhalt exportiert werden, andererseits auch die Abfallströme, welche nach Sachsen-Anhalt importiert werden, regelmäßiger Kontrolle unterliegen. Dies wird auf der Grundlage der Verordnung (EG) 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über Verbringung von Abfällen durchgeführt. Das Landesverwaltungsamt vollzieht an dieser Stelle die europäische Verordnung, die in dem ersten Erwägungspunkt aufführt: „Wichtigster und vorrangiger Zweck und Gegenstand dieser Verordnung ist der Umweltschutz; ihre Auswirkungen auf den internationalen Handel sind zweitrangig.“

Somit sei das konkrete Ziel gesetzt, „welches auch seitens des Landesverwaltungsamtes bei der Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen aktiv verfolgt wird“, teilt die Landesbehörde mit.

LV-S.A./rd

 

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