„Dieser Fall ist bisher einmalig“

„Dieser Fall ist bisher einmalig“

150 150 Klaus Henning Glitza

„Ausmaß der Verschmutzung ist schon gewaltig“ /  Interview mit Umweltminister Dr. Robert Habeck

 

Zur Belastung der Schlei mit Plastikpartikeln führte EM. DAS ENTSORGUNGSMAGAZIN mit dem Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein, Dr. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), ein Interview. Der Politiker, der im Januar zum Bundesvorsitzenden seiner Partei gewählt wurde, sprach dabei von einem einmaligen Fall und einem gewaltigen Ausmaß der Verschmutzung.

EM: Herr Minister, Sie haben am Freitag, 16. März 2018, das Klärwerk in Schleswig und anschließend die betroffenen Uferbereiche der Schlei besichtigt. Welches Bild bot sich Ihnen?

Umweltminister des Landes Schleswig-Holstein: Dr. Robert Habeck. Foto: Frank Peter

Dr. Robert Habeck: Es war Hochwasser wegen des Ostwindes. Die Uferränder waren überflutet und die Partikel nicht zu erkennen. Aber ich kannte ja die Aufnahmen und das Ausmaß der Verschmutzung ist schon gewaltig. Gleichzeitig habe ich bei einer Besprechung im Klärwerk mit dem Kreis Schleswig-Flensburg und Rendsburg-Eckernförde und der Stadt bei allen eine unglaublich große Bereitschaft registriert, den Schaden an der Umwelt so gut es geht einzudämmen und größtmögliche Aufklärung zu gewährleisten, wie es zu diesem Schaden kommen konnte.

EM: Bereits Anfang 2016 sind Plastikstücke gemeldet worden, die aber als Einzelfall, als unerklärliches Phänomen betrachtet wurden. Zum Jahreswechsel 2017/2018 häuften sich dann die Funde. Ihr Ministerium wurde offenbar erst sehr spät über die Plastikfunde informiert, und das zunächst durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und nicht durch die zuständigen Behörden. Hätte da etwas sehr viel besser laufen können?

Robert Habeck: Es ist durchaus üblich, dass die örtlichen Behörden zunächst in ihrer eigenen Zuständigkeit den Sachverhalt aufzuklären versuchen und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Zumal das Ausmaß damals nicht abschätzbar war. Man ging zunächst von einer lokalen Verunreinigung aus. Insofern ist es nicht ungewöhnlich, dass wir erst später von den Funden in Kenntnis gesetzt worden sind.

EM: Ihr Ministerium hat nach Pressemeldungen zum Umweltskandal ein Gutachten in Auftrag gegeben. Was soll mit diesem Gutachten erhellt werden?

Robert Habeck: Der Betreiber der Kläranlage hat ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses soll klären, wieso die Plastikpartikel in der Kläranlage nicht zurückgehalten werden konnten und wie das Plastik überhaupt in den Kreislauf der Kläranlage gelangen konnte.

 EM: Gibt es eine Empfehlung Ihres Ministeriums, wie in solchen oder ähnlichen Fällen optimal vorzugehen wäre. Eine Art Best Practice? 

Robert Habeck: Dieser Fall ist so bisher einmalig, ein vergleichbarer Fall war uns nicht bekannt. Wir beabsichtigen deshalb auch eine gesetzliche Klarstellung, dass die Mitbehandlung von Abfällen auf Kläranlagen der Genehmigung durch die Wasserbehörde bedarf und nur zugelassen werden kann, wenn die Kläranlagen dafür geeignet sind. Es muss einfach klar sein, dass Fremdstoffe nicht über die Kläranlage in unsere Gewässer kommen.

 EM: Ist aus Ihrer Sicht die Umweltkatastrophe von der Schlei ein Menetekel? Ein Warnruf, jetzt konsequenter gegen eine wahre Flut von Plastik-Verpackungen vorzugehen?

Ein Idyll ist in Gefahr. Fotoimpression von der Schlei. Foto: Uwe Steen / pixelio.de

Robert Habeck: Das Thema Kunststoffverpackungen ist nicht erst seit den Plastikteilchen in der Schlei auf der Tagesordnung. Wir finden doch überall in unseren Gewässern mehr oder minder abgebaute Reste von Verpackungen und auch in der Landschaft fallen Kunststoffabfälle nach meinem Eindruck mehr und mehr ins Auge. Da der Müll nicht an irgendwelchen Grenzen haltmacht, ist das Problem in manchen Teilen der Welt noch deutlich größer als in Deutschland. Ich finde es daher überfällig, dass sich die EU der Thematik mit ihrer Kunststoffstrategie angenommen hat. Ich glaube aber auch, dass wir in Deutschland noch viel ernsthafter über Möglichkeiten reden müssen, den Einsatz von Plastik insgesamt deutlich zu reduzieren.

EM: Unabhängig davon, wer die Schuld trägt: Eigentliche Ursache der Umweltkatastrophe war ja, dass das angelieferte „organische Material“ der Firma Refood mit Kunststoffpartikeln durchsetzt war. Abgelaufene Lebensmittel waren mitsamt ihren Verkaufsverpackungen geschreddert worden. Sie fordern ein Verbot dieses „Mischverfahrens“, durch das umweltkritisches Material entsteht. Was werden Sie in dieser Hinsicht konkret unternehmen?

 Robert Habeck: Die gemeinsame Verarbeitung von verpackten Lebensmitteln mit unverpackten organischen Abfällen ist aus meiner Sicht absolut unnötig. Die Grenzwerte für Fremdstoffe in der Bioabfall- und der Düngemittelverordnung sind sicher nicht geschaffen worden, um sie durch ungeeignete Einsatzstoffe auszuschöpfen. Ich werde mich auf der Umweltministerkonferenz dafür einsetzen, diese Regelungen klarer zu fassen. Dabei werde ich auch zur Sprache bringen, ob die Höhe der zulässigen Fremdstoffanteile abgesenkt werden muss, da jeder Kunststoffeintrag in die Umwelt über diesen Weg so stark wie eben möglich zu vermindern ist. Die Öffentlichkeit reagiert wie ich finde völlig zu Recht mit absolutem Unverständnis. Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass Verpackungen nicht erst klein geraspelt werden dürfen, um sie dann später wieder rauszufiltern.

EM: Die Firma Refood beliefert neben Schleswig noch elf weitere Kläranlagen mit ihrem, sagen wir einmal „teilorganischen Material“. Werden jetzt weitere Untersuchungen folgen?

Robert Habeck: Nachdem klar war, dass die Kläranlage in Schleswig von Refood beliefert wird, haben wir an den ebenfalls belieferten Biogasanlagen und Kläranlagen Überprüfungen durch die zuständigen Behörden vornehmen lassen. Die Überprüfungen haben ergeben, dass in Schleswig-Holstein nur noch eine weitere Kläranlage betroffen war. Auffälligkeiten im Ablauf der Kläranlage wurden jedoch nicht festgestellt. Der Kläranlagenbetreiber hat bereits vorsorglich die Annahme von Speiseresten eingestellt.

EM: Herr Minister, herzlichen Dank für das Gespräch.

 

 

Zur Person

 

Literat und Politiker: Robert Habeck. Foto: Dominik Butzmann

Dr. Robert Habeck ist  amtierender Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein. Nachdem der in Flensburg lebende Politiker am 27. Januar dieses Jahres zum Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt wurde, wird er bis spätestens Ende  September dieses Amt aufgeben und aus der Landesregierung ausscheiden. Sein designierter Nachfolger ist Jan Phillip Albrecht.

Robert Habeck wurde am 2. September 1969 in Lübeck geboren. Nach Abitur und Zivildienst (beim heutigen Verein Leben mit Behinderung Hamburg Elternverein) absolvierte Robert Habeck in Freiburg im Breisgau ein Magisterstudium (Fächerkombination Philosophie, Germanistik und Philologie). Im Jahr 2000 promovierte er an der Universität Hamburg. „Zur gattungstheoretischen Begründung literarischer Ästhezität“, so lautet der Titel seiner Dissertation.

Bevor er in die Politik ging, war er Schriftsteller.  Zusammen mit seiner Frau, Andrea Paluch, aber auch als Einzelautor schrieb er zahlreiche Bücher. Darunter Titel wie „Hauke Haiens Tod“, „Zwei Wege in den Sommer“, „Patriotrismus- ein linkes Plädoyer“ und „Wolfsnacht“.

Ohne Politik wäre es bequemer gewesen, bekennt Robert Habeck auf seiner Homepage. „Ich hatte mich gemütlich eingerichtet in meinem Leben, hatte viele Kinder um mich, schrieb Bücher.  Doch eines Tages, das war 2002 beschloss er, mehr zu tun, als „auf die blöden Politiker zu schimpfen“. Er fuhr zu einer grünen Mitgliederversammlung. Wollte offenbar einfach dabei sei, ohne festes Ziel. Doch dann kam er als Kreisvorsitzender wieder.

„Seitdem bin ich Politiker mit Haut und Haar“, geht Habeck auf seiner Webseite auf den damaligen Senkrechtstart ein. Es sollte kein singuläres Ereignis bleiben. Der Kreisvorsitzende avanciert zum Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, zum Fraktionschef im Landtag, zum Landesvorsitzenden der Grünen und schließlich, 2012, zum Minister und stellvertretenden Ministerpräsidenten. Der „Realo“ Robert Habeck, so scheint, ist der Mann, auf den seine Parteifreunde gewartet haben.

„Draußenminister“, so nennt Habeck selbst sein Amt in der Landesregierung.  Verantwortlich für alles, was draußen ist.  Wälder. Wiesen, Weiden, Wölfe, Kernkraftwerke, Windkraftanlagen und vieles andere mehr. Ein Superministerium, das zugleich für Atomausstieg, Energiewende und Agrarwende zuständig ist. Wie auch für die Schlei, den grünen Arm der Ostsee, der jetzt zum Fjord des Plastiks geworden ist.

Der Aufwärtstrend hält an. Ende Januar wird Robert Habeck zusammen mit Annalena Baerbock aus Brandenburg zu einem der beiden Vorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Mit mehr als 81 Prozent der Delegiertenstimmen. Der Landespolitiker Habeck, der als Vordenker seiner Partei gilt, als Mann, der die „Flügelarithmetik“ Realos-Fundis überwinden könnte, ist auf der Bundesebene angekommen.

Sein Credo: „Nicht Kopf in den Sand, sondern Kopf hoch, Blick voraus und den weiten Horizont sehen! Die Grünen wurden aus dem Geist des Zweifels geboren, der Infragestellung. Und dies geschah aus der Haltung des Mutes. Des Optimismus. Des Veränderungswillens. Genau diese Haltung holen wir uns jetzt zurück!“. So steht es in seiner Bewerbung für das Amt des Bundesvorsitzenden.

-bem/khg

Hinterlasse eine Antwort

Subscribe to our newsletter