bvse warnt Umweltministerium vor der akuten Gefahr durch Lithiumbatterien

bvse warnt Umweltministerium vor der akuten Gefahr durch Lithiumbatterien

150 150 Klaus Henning Glitza

Brief an Abteilungsleiterin Dube/ Bundesverband: Die Branche benötigt schnelle Verbesserungen

 

 

Seit 2007 Hauptgeschäftsführer des bvse: Eric Rehbock. Foto: bvse

Jede falsch entsorgte Lithiumbatterie beziehungsweise Lithiumzelle sei eine potenzielle Zündquelle.  Vor dieser akuten Gefahr warnt der Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse)  in einem Schreiben an die Abteilungsleiterin im Bundesumweltministeriums (BMU),  Dr. Regina Dube.  Da kaum eine Woche vergehe, in der es nicht zu einem Brandereignis kommt, benötige die Branche schnelle und wirksame Verbesserungen.

Wie Rehbock der promovierten Umwelttechnikerin Dube vor Augen führt,  waren von den Bränden nicht nur Erstbehandlungsanlagen nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) betroffen, sondern auch Sortieranlagen für Verpackungsabfälle oder der Gewerbeabfallsortierung. Die Schmerzgrenze der Branche sei inzwischen “deutlich überschritten”. Unternehmen mit Schadensereignissen müssten hohe Versicherungskosten tragen oder würden gar nicht mehr versichert, wenn nicht erhebliche Summen in aktive Brandschutzmaßnahmen investiert würden. Das zehre natürlich an der Liquidität, so dass nicht mehr ausgeschlossen werden könne,  dass Unternehmen ihr Engagement im Altgeräterecycling einstellen werden, so Rehbock.

Verbraucheraufklärung vonnöten

“Natürlich sehen wir hier auch die Verantwortung jedes einzelnen Verbrauchers“, legt der Hauptgeschäftsführer weiter dar. Fakt sei jedoch, dass die Verbraucheraufklärung über die Risiken von Batterien und die fatalen Auswirkungen sogenannter Fehlwürfe völlig unzureichend ist. „Wenn mehr als die Hälfte der Batterien, die in Haushalten anfallen und hochgefährliche Substanzen enthalten, im Restmüll oder sogar der LVP-Sammlung landen, ist es unserer Ansicht nach an der Zeit, das Rücknahmesystem grundlegend zu überdenken und gründlich nachzusteuern.”

Qualitative Aufrüstung

Helfen würde es schon, so der Hauptgeschäftsführer, wenn zunächst einmal die bereits vorhandenen gesetzlichen Regelungen zur Erfassung endlich umgesetzt werden. Dazu müssten insbesondere die Annahmestellen vieler kommunaler Wertstoffhöfe qualitativ aufgerüstet werden. „Teilweise scheinen die vorhandenen kommunalen Annahmestellen nämlich nicht die gesetzlichen Auflagen zu erfüllen, was zur regelwidrigen Befüllung der Sammelcontainer führt“, so sieht es Rehbock.

„Wie baden die Versäumnisse aus“

Um eine sach- und regelgerechte Sammlung zu gewährleisten, sei aber eine gesteuerte Annahme batteriebetriebener Altgeräte durch fachkundiges Personal bei den kommunalen Wertstoffhöfen und beim Handel zwingend erforderlich, fordert der Hauptgeschäftsführer. “Nur weil die Entsorgungswirtschaft schon seit Jahren eigentlich nicht ADR-konforme Transporte batteriebetriebener Altgeräte durchführt, halten wir das System trotzdem noch am Laufen. Das kann aber kein Dauerzustand sein. Wir baden derzeit die Versäumnisse der Kommunen aus und werden mit den Risiken allein gelassen“, skizziert Rehbock die derzeitige Lage aus Sicht des bvse. Hier sei deshalb auch der Ländervollzug gefordert, um eine regelkonforme Organisation und Infrastruktur der kommunalen Annahmestellen durchzusetzen.

 Eindeutige Kennzeichnung gefordert

Der bvse spricht sich in dem Schreiben an Dr. Dube  für eine intensive verbraucherbezogene Aufklärung über die Gefährlichkeit von Batterien, insbesondere hinsichtlich der möglichen Risiken der Selbstentzündung und der Umweltauswirkungen bei unsachgemäßer Rückgabe und Entsorgung. Außerdem wird eine eindeutige Kennzeichnung batteriebetriebener Geräte, zum Bespiel mit dem Aufdruck “Nur gesonderte Rückgabe beim Wertstoffhof, Handel oder bei gem. ElektroG zertifizierter Entsorgungsfachbetriebe” angeregt.

Ein weiterer Vorschlag des Verbandes: Entsorgungsunternehmen müssten nach Auffassung des Verbandes zukünftig außerdem fehlerhaft befüllte Container auf der Grundlage des ElektroG ablehnen können, wie es bereits im bvse-Positionspapier zur Novelle des ElektroG angeregt wurde.

Warnung vor “Teillösungen”

Der bvse warnt ausdrücklich vor Teillösungen. Eine solche könnte in der “Fokussierung auf eine Pfandpflicht für bestimmte energieintensive Lithiumbatterien” bestehen. Zwar sei der  Verband für eine Bepfandung größere Batteriesysteme, wie E-Scooter oder Rasenmäher, betone aber auch, dass „Brandrisiken schließlich auch von weniger energieintensiven Lithiumbatterien ausgehen, für die eine Pfandpflicht nicht realisierbar ist“.

 Rücknahmesysteme im Streit

Die unübersehbaren großen Mängel im Rücknahmesystem für batteriebetriebene Geräte hätten nach Beobachtungen des bvse zu allem Überfluss auch zum Streit der bestehenden Rücknahmesysteme untereinander geführt. Das verunsichere nicht nur die Marktteilnehmer, sondern lasse auch befürchten, dass die momentan noch bestehenden Rückgabemöglichkeiten in Frage gestellt werden. “Das ist natürlich kontraproduktiv. Wir brauchen ja in Wirklichkeit eine deutliche Ausweitung der Batterie-Rückgabemöglichkeiten für die Verbraucherinnen und Verbraucher”, erklärt dazu Eric Rehbock.

BV-Z/rd

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