Brancheninfo aktuell 62-02/2021

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150 150 Klaus Henning Glitza

Verschrottung von schweren Nutzfahrzeugen: BDSV, bvse und FAR schrieben an Ministerium

 

Bei der Umsetzung der Verschrottung schwerer Nutzfahrzeuge im Rahmen der Förderrichtlinie ENF 2021 fordern  BDSV, bvse und FAR  in einem gemeinsamen Schreiben an das Bundesverkehrsministerium eine schnelle, unkomplizierte und praktische Lösung. Zusätzliche Formblätter erhöhten lediglich den bürokratischen Aufwand ohne Nutzen für Mensch und Umwelt, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Anlass war, dass es bei der Umsetzung der Förderrichtlinie ENF 2021 Irritationen hinsichtlich des zu nutzenden Nachweises für die ordnungsgemäße und umweltgerechte Verschrottung der Nutzfahrzeuge der Klassen N2 und N3 gab. Gegenüber dem Bundesverkehrsministerium haben BDSV Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V., bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V. und die FAR Fachgruppe Autorückmontage nach Eigenangaben „den unbürokratischen Vorschlag unterbreitet, als Nachweis für die ordnungsmäße Verschrottung der Nutzfahrzeuge das Formblatt für den Verwertungsnachweis gemäß AltfzgV analog zu nutzen und zusätzlich mit dem Vermerk: ‚Unbrauchbar gemacht gemäß Förderrichtlinie ENF 2021‘ zu versehen“.

Ferner wird in dem gemeinsamen Schreiben  betont, dass nur die Betriebe, die über eine abfallrechtliche Genehmigung zur Annahme, Demontage und/oder Verschrottung trockengelegter Fahrzeuge der Klassen N2 und N3 verfügen, berechtigt seien, die ordnungsgemäße Verschrottung gemäß der Förderrichtlinie vorzunehmen und zu dokumentieren.

In einer ersten Reaktion hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Richtigkeit dieser Auslegung bestätigt und zugesagt, dass dieses zeitnah auf den Projektseiten des Bundesamtes für Güterverkehr konkretisiert werden wird.

Das neue Förderprogramm des Bundesverkehrsministeriums ist seit dem 8. Januar 2021 in Kraft und sieht unter anderem die Verschrottung alter, konventioneller dieselbetriebener Nutzfahrzeuge der Abgasstufen Euro 0 – Euro V/EEV und die Bezuschussung des Erwerbs von Lkw der Abgasstufe Euro VI mit bis zu 15.000 Euro vor. Es erfasst auch den Erwerb elektro- oder wasserstoffbetriebener Nutzfahrzeuge.

BSch/rd

 

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