Brancheninfo aktuell 50-11/2020

Brancheninfo aktuell 50-11/2020

150 150 Klaus Henning Glitza

“Guten Tag, Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ hieß es bei fast 500 Unternehmen der Abfallwirtschaft

 

“Guten Tag, Finanzkontrolle Schwarzarbeit“, hieß es am 10. November. Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion überprüften rund 2.200 Zöllnerinnen und Zöllner „Betriebe und Beschäftigte in der Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst“, wie aus einer Presseerklärung hervorgeht. Im besonderen Fokus hätten dabei „Recyclingunternehmen, Entsorgungsfachbetriebe, Containerdienste, Altkleider- und Autoverwerter sowie Schrotthandelsunternehmen“ gestanden.

Neben der Prüfung der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen und der illegalen Beschäftigung lag in dieser Schwerpunktkontrolle besonderes Augenmerk auf dem Thema Mindestlohn (mindestens 10,25 Euro pro Stunde).

Die eingesetzten Zöllnerinnen und Zöllner haben nach Eigenangaben rund 6.800 Personen nach ihren Arbeitsverhältnissen befragt und in fast 500 Unternehmen Geschäftsunterlagen geprüft. Das hat sich offenbar gelohnt, denn bereits vor Ort leiteten die Beamtinnen und Beamten 40 Strafverfahren ein. Die Tatvorwürfe unter anderem: Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen und illegaler Aufenthalt. Des Weiteren wurden zwölf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen Mindestlohn oder Arbeitsbedingungen sowie fehlender Aufzeichnungen und Unterlagen eingeleitet. Darüber hinaus  wurden in insgesamt 985 Fällen weitere Sachverhaltsaufklärungen durch die FKS erforderlich, da sich dort Hinweise auf Unregelmäßigkeiten zeigten. Die Prüfungen dauern an.

Die großangelegte Kontrolle erfolgte „verdachtsunabhängig“. Anders als andere Behörden, die erst nach Vorliegen zumindest eines Anfangsverdachtes tätig werden können, kann der Zoll unabhängig davon  aus Gründen der Prävention Maßnahmen ergreifen.  In diesem Jahr war es die Entsorgungs- und Recyclingbranche, die mit einem massiven Personaleinsatz und ein er hohen Anzahl von Prüfungen ins Visier genommen wurde,

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch. Hauptziel ist die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

SaG/khg/rd,

,

Hinterlasse eine Antwort

[contact-form-7 404 "Not Found"]