Brancheninfo aktuell 48-06/2020

 Großeinsatz in Halberstadt: 50 Polizeibeamte durchsuchten Entsorgungsfachbetrieb

„Sie können darauf vertrauen, dass wir Ihre Abfälle ordnungsgemäß, schadlos und gesetzeskonform entsorgen“, heißt es auf der Webseite eines Entsorgungsfachbetriebes in Halberstadt (Landkreis Harz, Sachsen-Anhalt). Offenbar bestehen aber Zweifel an dieser Aussage, denn in den gestrigen Morgenstunden durchsuchten rund 50 Polizeibeamte die Liegenschaft des 1992 gegründeten Unternehmens.

Grundlage dieses großangelegten Maßnahme, an der neben Beamten des Landeskriminalamtes, der Zentralen Kriminaldienstes (ZKD) der  Polizeiinspektion Magdeburg, der Landesbereitschaftspolizei und weiteren externen Ämtern beteiligt waren, war eine Strafanzeige. Nach EM-Informationen handelt es sich dabei um ein so genanntes Anonymschreiben. Deren Inhalte rechtfertigten aus Sicht der Staatsanwaltschaft Halberstadt einen Anfangsverdacht gegen die Firma mit der Unternehmensform “eingetragener Kaufmann“ (e.K.). Ein Anfangsverdacht ist im Gegensatz zu einer bloßen Vermutung gegeben, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat vorliegen. Wie die Frank Küssner, Sprecher der Polizeiinspektion Magdeburg mitteilt, geht es unter anderen um den unerlaubten Umgang und das Umdeklarieren von Abfällen.

Auf Basis dieser Verdachtslage erließ das Amtsgericht Halberstadt eine Durchsuchungsanordnung, die gestern vollstreckt wurde. Vorgeworfen werden dem Unternehmen mögliche Umweltstraftaten und gewerbsmäßiger Betrug. Das Unternehmen bietet unter anderem die Entsorgung krankenhausspezifischer Abfälle (infektiös und nichtinfektiös), Chemie aus der Foto- und Druckindustrie, Lösungsmitteln und E-Schrott an.

Nach EM-Informationen wurden bei der Durchsuchungsmaßnahme, die bis zirka 17 Uhr andauerte, eine Vielzahl von Unterlagen und Datenträgern beschlagnahmt. Außerdem sollen Proben genommen worden sein. Ob dieses Material Beweischarakter hat, muss die jetzt folgende spezifische Auswertung ergeben. Oberstaatsanwalt Hauke Roggenbuck, Leiter  der Staatsanwaltschaft Halberstadt geht davon aus, dass die komplizierte und komplexe Untersuchung Monate in Anspruch nehmen könnte.

In dem relevanten Unternehmen geht derweil der Betrieb weiter. „Alle sind wieder weg und wir arbeiten weiter“, sagt die Inhaberin auf EM-Anfrage. Zum Tatvorwurf erklärt sie: „Das war eine anonyme Anzeige, das sagt ja wohl alles“. Darüber hinaus wolle sie nichts sagen.

Neben den Polizeibeamten waren auch Mitarbeiter des  Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt vor Ort. Zu welchen möglichen Erkenntnissen diese Behörde gelangte, ist noch nicht bekannt.

khg