VKU: Flickenteppich verhindern
“Grundsätzlich begrüßen wir es, wenn Kommunen Maßnahmen auf den Weg bringen, die vor Vermüllung schützen und Anreize dafür schaffen, Abfall zu vermeiden. Ob Insellösungen wie Tübingens Verpackungssteuer das richtige Instrument sind, bezweifeln wir allerdings.“ Mit diesen Worten hat der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) Stellung zur Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen in Tübingen bezogen.
Es stehe zu befürchten, dass solche „gut gemeinten – Einzelmaßnahmen in der Summe zu einem Flickenteppich führen und bei den Verbrauchern eher Verwirrung stiften, als das Problem an der Wurzel zu packen.“, so der VKU, der die Interessen der kommunalen Stadtreiniger vertritt:
Ein wesentlicher Baustein für ein flächendeckendes Konzept, das bundesweit für saubere Städte und Abfallvermeidung sorgen kann, liege auf dem Silbertablett: Der VKU verweist auf die EU-Kunststoffrichtlinie, die eine gezielte Beteiligung der Verpackungshersteller an den Kosten der kommunalen Stadtreinigung vorsieht und sie somit für saubere Städte und Umweltschutz in die Pflicht nimmt.
Aus Sicht des VKU könne der Bund diese Maßnahme bis 2021 auf den Weg bringen und so einen Flickenteppich verhindern: Damit dieses politische Vorhaben klappt, sollten alle Kommunen an einem Strang ziehen und sich gemeinsam beim Bund dafür stark machen, die Hersteller nachhaltig in die Pflicht zu nehmen, so der Verband.“
MA/rd
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