Brancheninfo aktuell 36-01/2021

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Brancheninfo aktuell 36-01/2021 150 150 Klaus Henning Glitza

Neue Regelung führt zu großer Verunsicherung in der Entsorgungswirtschaft

 

Zu einer großen Verunsicherung bei den Entsorgungsunternehmen habe die seit dem 1. Januar 2021 geltende europäische Neuregelung für den Import und Export von Kunststoffabfällen geführt. Das berichtet der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft.

Es brauche umgehend eine Klarstellung hinsichtlich der Auslegung der Notifizierungspflichten- das war die einhellige Meinung einer Expertenrunde, die der Verband  am gestrigen Donnerstag zusammengerufen hatte. Unter der Moderation von BDE-Geschäftsführer Dr. Andreas Bruckschen analysierten unter anderem Michael Ernst, Regierungsdirektor aus dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Abfallrechtsexperte Dr. Anno Oexle, Christian Kampmann, Geschäftsführer der PreZero Recycling Deutschland GmbH & Co. KG, und Dr. Andreas Kessler, Director Business Unit Plastics der SUEZ Deutschland GmbH,  die aktuelle Situation.

Kritikpunkt war vor allem, dass die Europäische Kommission erst kurz vor dem Jahreswechsel in einem ersten Entwurf der Anlaufstellen-Leitlinie Nr. 12 das Kriterium „nahezu frei von Verunreinigungen“ dahingehend ausgelegt hat, dass nur solche Kunststoffabfälle notifizierungsfrei verbracht werden dürfen, die einen Fremdstoffanteil von zwei Prozent nicht überschreiten. Auf einen solchen Fremdstoffanteil seien auch die besten europäischen Aufbereitungsanlagen nicht ausgelegt, so dass dieser Regelungsentwurf nicht umsetzbar sei.

Nach BDE-Mitteilung bestand in der Runde Einigkeit darüber, dass zumindest für den europäischen Binnenmarkt eine Klarstellung zur Auslegung der neuen Abfallverbringungsverordnung dringend erforderlich ist, um das europäische Recycling nicht weiter zu beschädigen. Darüber hinaus wäre aus Sicht der Teilnehmer eine sofort in Kraft tretende Zwischenlösung auf Basis der bewährten Spezifikationen hilfreich, damit Transporte wieder aufgenommen werden können.

„Wir brauchen zügig eine praxistaugliche Regelung, damit das europäische Kunststoffrecycling nicht zum Erliegen kommt und die vielen getätigten und auf europäische Kreislaufwirtschaft ausgerichteten Investitionen der Unternehmen nicht dramatischen Schaden nehmen“, bekräftigte Dr. Andreas Bruckschen. Der Verband werde das Thema engagiert im Blick behalten, kündigte er an.

BSch/rd

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