Brancheninfo aktuell 23-02/2020

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150 150 Klaus Henning Glitza

Zentrale Stelle nimmt Stellung / PreZero Dual und Schwarz-Gruppe: Halten an unseren Plänen fest

 

 

Nur bei bundesweit genehmigten dualen Systemen können bundesweit vertriebene Verpackungen lizenziert werden. Diese Rechtsaufassung hat die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) nochmals bekräftigt.

„Die nach dem Verpackungsgesetz verpflichteten Hersteller können ihre Verpackungsmengen ausschließlich an Systemen beteiligen, welche ihre Entsorgungsleistungen auch in den Bundesländern erbringen, in welchen die verpackten Waren des Unternehmens in Verkehr gelangen., teilt die ZSVR-der Leiterin Kommunikation und Presse, Dr. Bettina Sunderdiek, auf EM-Anfrage mit.

Unternehmen, die ihre verpackten Waren bundesweit in Verkehr bringen,“ können ihre Verpackungen deshalb nur an einem System beteiligen, welches in allen Bundesländern seine Entsorgungsleistungen erbringt“.

Wie bereits von EM berichtet, trifft diese Rechtsauffassung, die in einem Schreiben an alle dualen Systeme zutage tritt,  vor allem PreZero Dual. Das  Rücknahmesystem der Schwarz-Gruppe (Lidl. Kaufland) hatte, obwohl noch nicht in sämtlichen Bundesländern genehmigt, Anfang Januar 2020 den flächendeckenden Betrieb aufgenommen. In den Ländern, für die noch keine Genehmigung vorliegt, nimmt bekanntermaßen  Noventiz die PreZero-Aufgaben quasi stellvertretend wahr. Aus ZSVR-Sicht ist dies jedoch eine nicht rechtskonforme Konstruktion, die auch als Übergangslösung nicht zulässig ist.

Bei der vierteljährlichen Berechnung der Marktanteile der in Deutschland im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz tätigen Systeme, die in der ZSVR-Zuständigkeit liegt, stellte sich laut Dr. Sunderdiek die Frage, ob ein Systembetreiber, der noch nicht in allen Bundesländern über eine Genehmigung verfügt, auch bundesweit tätige Hersteller in der Datenmeldung aufführen kann.

Diese Frage sei nun „in Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium und dem Umweltbundesamt“  beantwortet worden.

„Diese Rechtslage ist durch eine Neuregelung im. Das VerpackG entstanden, welches am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist.“, teilt die ZSVR weiter mit.  Daraus folge, „dass vorherige Fallgestaltungen für die Beantwortung der Frage nicht mehr herangezogen werden konnten“.

Die ZSVR geht davon aus, dass diese Rechtsauffassung „zu Klarheit im Markt der Verpackungsentsorgung und Gleichbehandlung bei der Marktanteilsberechnung für die Systeme führt. „Die ZSVR steht mit der Gemeinsamen Stelle und allen Beteiligten in Kontakt, um eine schnelle Aufarbeitung der Themen zu sichern“ . Wie Dr. Sunderdiek hervorhebt, hat die Zentrale Stelle nach dem Verpackungsgesetz die Aufgabe, „Transparenz und Fairness in den Markt der Verpackungsentsorgung zu bringen“.

Die Schwarz-Gruppe beruft sich dagegen darauf, dass der „Start von PreZero Dual und unsere Planungen in den vergangenen Monaten sehr eng mit der Zentrale Stelle abgestimmt“ worden seien- irden sei. „Auch weiterhin sind wir in einem konstruktiven Austausch mit ihr“, so Henning Stegmayer, Leiter Unternehmenskommunikation der Schwarz-Gruppe, auf EM-Anfrage. „Die Art und Weise unseres Markteintritts ist in der Branche der Dualen System nicht neu. Andere Systeme sind in der Vergangenheit ähnlich gestartet“,  fügt er hinzu.

An Aufgeben denkt bei der Schwarz-Gruppe niemand. Wir sind überzeugt davon, dass wir als starker Partner die Stellung der dualen Systeme im Markt insgesamt stärken werden und halten an unseren Plänen fest”, macht Henning Stegmayer deutlich.

khg

 

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