Brancheninfo aktuell 16-11/2020

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Brancheninfo aktuell 16-11/2020 150 150 Klaus Henning Glitza

Leipzig: Abfallsammeln ohne größere Menschenansammlungen / Berlin: Neue Gebühren bei der BSR

 

Gemeinsam und trotzdem jeder für sich“. Unter diesem Motto steht die nächste Abfallsammelaktion des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig,  Aufgrund von Corona ist das große Reinemachen nicht auf eine öffentliche Fläche begrenzt, sondern auf die gesamte Stadt verteilt.

 „Um größere Menschenansammlungen zu vermeiden, rufen wir die Leipzigerinnen und Leipziger am 21. November 2020 auf, selbst eine öffentliche Fläche zum Aufräumen auszuwählen und dort Abfälle einzusammeln“, erklärt Björg Köber, Projektleiterin Stadtsauberkeit des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig. So können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger, Familien und Vereine aktiv für die Sauberkeit der Stadt einsetzen und ihren Lieblingspark oder -platz von Unrat zu befreien.

Das Team des Projektes Stadtsauberkeit stellt wieder Greifzangen, Handschuhe und Abfallsammelsäcke zur Verfügung. „Wir bitten um Anmeldung bis 15. November 2020 unter der E-Mail projekt-stadtsauberkeit@srleipzig.de. Gemeinsam mit den Teilnehmerinnen oder Teilnehmern können wir dann im Vorfeld einen Ort vereinbaren, an dem wir die eingesammelten Abfälle am Montag, dem 23. November abholen“, erläutert Björg Köber. Hinweise zu größeren illegalen Ablagerungen, die in keinen Abfallsack passen, nimmt das Team ebenfalls per E-Mail entgegen.

SZ/rd

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Moderate Erhöhungen bei der  Berliner Stadtreinigung (BSR). Während die Gebühren für die Bioabfalltonne und die Sperrmüllabfuhr in der Periode 2021/2022 gleich bleiben, erhöhen sich die Gebühren für Straßenreinigung und Müllabfuhr um jeweils  3,8 Prozent. 

„Die Grundgebühr der Müllabfuhr je Haushalt erhöht sich um nur 10 Cent pro Monat und gehört mit knapp 33 Euro jährlich weiterhin zu den niedrigsten unter den deutschen Städten“, teilt BSR mit. Die notwendigen Anpassungen resultierten im Wesentlichen aus steigenden Betriebskosten, teilt BSR mit.  Die Nutzung der  15 Recyclinghöfe und die jährliche Weihnachts­baum­­­abholung bleiben auch weiter gebührenfrei.

Darüber hinaus stellt BSR zum 1. Januar 2021 ihre bisherigen privatrechtlichen Entgelte auf öffentlich-rechtliche Gebühren um. Hintergrund ist die Umsatz­steuer­pflicht für hoheitliche Leistungen, sofern dafür privatrechtliche Entgelte und nicht Gebühren erhoben werden (Paragraph 2b Umsatzsteuergesetz – UStG). Die Umstellung der Tarife auf Ge­bühren stellt sicher, dass hoheitliche Leistungen der BSR auch künftig umsatzsteuer­frei sind.

Die BSR wird die Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren zum 1. Januar 2021 vornehmen, sofern bis dahin die rechtlichen Voraus­setzungen vorliegen. Künftig erhalten Kundinnen und Kunden dann Gebührenbescheide statt Rechnungen. Auf vielfach geäußerten Wunsch werden diese Bescheide separat für Straßen­reinigung und Müllabfuhr erstellt.

Die veränderten Gebühren noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Preisprüfungsbehörde des Senats.

SH/rd

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