Brancheninfo aktuell 15-03/2019

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150 150 Klaus Henning Glitza

BDE nimmt Stellung zum Aktionsplan: der EU: Im Grundsatz „positive Bilanz“

 

Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. hat den Bericht zum Aktionsplan der EU-Kommission für mehr Kreislaufwirtschaft als im Grundsatz “positive Bilanz” begrüßt.

Damit nimmt der BDE Stellung zum Bericht der Kommission zum Stand der Umsetzung des europäischen Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft, der am 4. März veröffentlicht wurde. In dem zwölfseitigen Papier werden die im Rahmen des Aktionsplans ergriffenen 54 Maßnahmen zum Aufbau einer europäischen Kreislaufwirtschaft genauer erläutert.

Nach Ansicht des BDE dürfe man sich nicht ohne Weiteres auf die Erfüllung des Aktionsplans der Kommission verlassen, denn bei dem Aktionsplan handelt es sich zunächst um einen Arbeitsplan. Jetzt müsse es an die konkrete Implementierung gehen. BDE-Präsident Peter Kurth erklärte dazu am Montag: “Die Kommission hat in den letzten fünf Jahren so viel für die Kreislaufwirtschaft geleistet wie keine Kommission zuvor. Die Kunststoffstrategie der EU als Teil des Aktionsplans ist dabei ein wichtiges Projekt und schafft die Grundlagen, die Europäische Union zu einem weltweiten Vorreiter im Kampf gegen Plastikmüll zu machen. Hier gibt es aber noch viel zu tun. Der Abschluss des europäischen Aktionsplans bedeutet nicht, dass wir den Kreislauf nun endgültig geschlossen haben. Wir begrüßen, dass der Aktionsplan viele gute Aspekte auf den Weg gebracht hat. Wir müssen aber den Vollzug dieser Vorhaben nun sehr genau verfolgen.”

Dass die EU in Sachen Kreislaufwirtschaft noch nicht alles erreicht hat, zeigt unter anderem die fehlende Nachfrage nach Rezyklaten, zum Beispiel im Bereich Kunststoff: Die Kommission hatte die Industrie dazu aufgefordert, bis 2025 10 Mio. Tonnen Kunststoffrezyklate in neue Produkte wieder einzubringen. Nach letzter Auswertung dieser so genannten “Selbstverpflichtungen” zur Wiederverwendung von Rezyklaten wurden von Seiten der Industrie laut Bericht jedoch nur Zusagen im Umfang von 6,2 Mio. Tonnen registriert.

Der Aktionsplan war im Dezember 2015 veröffentlicht worden. Zum Ende ihres Mandats hat die EU-Kommission mit diesem Bericht nun ihre Bilanz zum Aktionsplan vorgelegt. Nach Angaben der Kommission sind alle 54 festgeschriebenen Maßnahmen des Aktionsplans entweder abgeschlossen oder würden derzeit implementiert. Zu ihren Erfolgen zählt die Brüsseler Behörde, dass derzeit ca. vier Millionen Beschäftigte in den für die Kreislaufwirtschaft relevanten Sektoren tätig sind. Positiv bewertet werden zudem der Ausbau von Ökodesign und die überarbeitete Abfallrahmenrichtlinie.

BS/rd

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