Brancheninfo aktuell 12-07/2019

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150 150 Klaus Henning Glitza

Gefährliche Stoffe beim Einsatz in Marl? / Bremen: Steht Rekommunalisierung an?

 

Bei dem Feuerwehreinsatz auf dem Gelände des Lebensmittelreyclers SARIA/ ReFood in Marl-Frentrop (EM berichtete gestern) handelte es sich nach Angaben -des lokalkompass.de  um einen “GSG / Oel / GSG 1- Einsatz“.  GSG und GSG 1 sind Feuerwehrbezeichnungen  für gefährliche Stoffe und Güter.

Aus dem Artikel geht hervor, dass sich in Marl  (Kreis Recklinghausen, NRW) wegen des „wieder einmal „bei den im Umfeld wohnenden Bürgern Besorgnis erregenden Zwischenfalls“ offenbar nicht an die an die Behörden, sondern an die Bürgerliste „Wir in Marl“ wandten. In der örtlichen Presse war jedenfalls auch am Montag nach dem Vorfall, der sich am Freitag ereignete, keine Zeile zu lesen, und auch offizielle Bekanntmachungen blieben aus.

Die seit 25 Jahren im Rat vertretene Bürgerliste formulierte daraufhin eine Dringlichkeitsanfrage, die in der nächsten Ratssitzung gestellt werden soll.  Unter anderem will die Gruppierung wissen, „welche Mengen akuter Belastungen mit welchen Stoffen dem Rennbach und der Umwelt zugeführt wurden“. Weitere Fragen sind, weshalb der fließende Bach gestaut werde musste und welche Menge des gestauten Wassers danach dem Bach entnommen wurde. Ebenso verlangt die Bürgerliste Auskunft darüber. Wo das fragliche Wasser „von welchem Unternehmen auf exakt welchen landwirtschaftlichen Flächen ausgebracht“ wurde. Die Anfrage verfasste

Nach Angaben des Kreises Recklinghausen war die mit dem Bachwasser vermischte  Garflüssigkeit auf Felder aufbracht worden, weil sie im Ergebnis Dünger sei. Wo diese Felder liegen, wurde aber nicht mitgeteilt.

Die Bürgerliste WIR hat Erfahrung im Umgang mit dem Unternehmen SARIA/Refood, das vor Jahren noch RETHMANN hieß. Bei der Gründung der politischen Gruppierung, die sich selbst als „Selbstorganisation der Menschen dieser Stadt versteht“, spielten politische Erfahrungen aus der Tätigkeit  der „Bürgerinitiative gegen Gefährdung durch Umweltgifte“ (Biggi) eine  bedeutende Rolle. Biggi wiederum war unter dem Eindruck des Brandes in einem RETHMANN Sondermüll-Zwischenlagers in Marl, der im Jahr 1989 sechs Tage lang wütete, ins Leben gerufen worden.

khg

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Im Bremen scheinen die Zeichen auf Re-Kommunalisierung zu stehen.

Andreas Bovenschulte, promovierter Jurist und designierter Bürgermeister des kleinsten deutschen Bundeslandes, ist erklärtermaßen ein Freund der Rückführung der Bremer Stadtreinigung in kommunale Hände. Derzeit ist der nördliche Stadtstaat mit 49 Prozent an der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) beteiligt. Den restlichen Anteil und damit eine knappe Mehrheit hält Platzhirsch Nehlsen. Die Rekommunalisierung ist auch eine zentrale Forderung der Linken, dem neuen Juniorpartner in der künftigen rot-rot-grünen Mehrheitsfraktion.

fm

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