Brancheninfo aktuell 10-02/2020

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150 150 Klaus Henning Glitza

 

bvse zu Li-Ion-Batterien / VKU: Keine Schwächung der kommunalen Entsorgungsstrukturen / 1oo Autos brennen in Magdeburger Betrieb

Der bvse- Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung hat per  Rundschreiben 05/2020 seine Mitglieder über erforderliche Maßnahmen zur verbesserten Sammlung von Lithium-Ionen-(Li-Ion) Akkus informiert.

Einer der Gründe sind offenbar die zahlreichen Brände in Entsorgungsanlagen, die unter anderem durch falsch entsorgte Lithium-Ionen-Batterien verursacht worden sind. Das Rundschreiben ist im Mitgliederbereich des bvse verfügbar.

ZI/rd

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Zum Entwurf einer Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, das das  Bundeskabinett am morgigen Mittwoch beschließen wird, hat der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) Stellung bezogen.

„Im Hinblick auf die ökologischen Ziele der EU-Abfallrahmenrichtlinie hat das Bundesumweltministerium einen guten Entwurf erarbeitet“, erklärt dazu VKU- Vizepräsident Patrick Hasenkamp .Sorge bereite allerdings „die mögliche Schwächung kommunaler Erfassungsstrukturen durch die jetzt dem Bundeskabinett vorliegende Fassung“ . Die Kommunen seien das Rückgrat der hochentwickelten deutschen Kreislaufwirtschaft. Ihre Position dürfe – auch im Sinne der ökologischen Ziele – nicht geschwächt werden.“.

Der VKU-Vizepräsident: „Wir begrüßen, dass das Bundeskabinett eine Obhutspflicht für den Versandhandel einführen möchte, der die Vernichtung von Retouren unterbinden soll. Auch in anderen Bereichen bewirkt der Online-Handel leider ökologische Rückschritte: Die wachsende Menge an Kartonagen belastet die kommunale Altpapiersammlung und die eigentlich vorgeschriebene Rücknahme von Elektroaltgeräten funktioniert kaum. Hier muss dringend gegengesteuert und der Online-Handel an seine ökologische Verantwortung erinnert werden.“

Hasenkamp zufolge nehme das Kreislaufwirtschaftsgesetz erstmals  die Produkte in den Blick, die besonders häufig unachtsam weggeworfen werden und schaffe die Rechtsgrundlage für die künftige Beteiligung der Hersteller an den Reinigungskosten ihrer Produkte – eine Vorgabe, die die EU-Kunststoffrichtlinie macht: „Wir würden uns wünschen, dass der Gesetzgeber hier grundsätzlich alle litteringintensiven Produkte in die Herstellerverantwortung einbezieht und nicht nur ganz bestimmte Einwegkunststoff-Produkte, wie es die Kunststoffrichtlinie vorgibt. Warum wird die Chance nicht genutzt, auch andere Produkte mit einem hohen Reinigungsaufwand, wie z. B. Kaugummis, mit einer Herstellerverantwortung zu belegen? Der Gesetzgeber sollte sich diese Handlungsoption jedenfalls nicht verbauen“, so das Statement des VKU-Vizepräsidenten.

Nach Hasenkamps Angaben würden seit Jahren europaweit Recyclingquoten schöngerechnet. „Die Methode: Nicht das, was als Sekundärrohstoff aus einer Recyclinganlage rauskommt, fließe in die Quote mit ein, sondern das, was in die Anlage hineingegeben wird, inklusive nicht recycelbarer Fremdstoffe. Die Folge: Die ausgewiesenen Quoten sind höher als die tatsächlich recycelten Mengen. Damit solle nun Schluss sein.

Hasenkamp begrüßt, dass dieser Missstand angegangen wird. Die Branche brauche endlich aussagekräftige Quoten. Klar sei aber auch, dass dies die deutsche Entsorgungswirtschaft vor erhebliche Herausforderungen stellt. Die Quoten würden erst einmal niedriger ausfallen als bisher – die Anforderungen bleiben. Umso wichtiger sei es, §die kommunale Getrennterfassung zu stärken – eine der wichtigsten Voraussetzungen für hochwertiges Recycling“. Die neuen Getrenntsammlungspflichten der Kommunen, die sich erstmals auch auf Alttextilien erstrecken, würden von den kommunalen Entsorgungsunternehmen zuverlässig umgesetzt.

Als hoch problematisch bezeichnet Hasenkamp die  erweiterte Zulassung von freiwilligen Rücknahmen von Produktabfällen durch Hersteller und Vertreiber. Hersteller sollen in Zukunft Abfälle aus eigenen Produkten sowie auch aus Fremdprodukten annehmen können. „Naturgemäß werden Hersteller und Vertreiber nur solche Produktabfälle zurücknehmen, mit denen sich Geld verdienen lässt, wie beispielsweise. Alttextilien oder Metallabfälle“, erläutert Patrick Hasenkamp.  Für die Kommunen blieben dann im schlimmsten Fall nur noch Rest- und Sonderabfälle übrig. Die Politik müsse die Frage beantworten, wie in Deutschland ein gut ausgebautes Netz von Wertstoffhöfen funktionsfähig erhalten werden soll, wenn sich zugleich jede Supermarktfiliale zum Wertstoffentsorger erklären kann.“ Nach Überzeugung des VKU können freiwillige Rücknahmen von herstellerfremden Produktabfällen nur dann zugelassen werden, wenn damit ein nachgewiesener Vorteil für die Kreislaufwirtschaft verbunden ist.

Sorge bereitet dem VKU auch, dass öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger wohl nicht wie erwartet gegen gewerbliche Sammler von Haushaltsabfällen klagen dürfen, wenn die gewerbliche Sammlung der kommunalen Sammlung Wertstoffe entzieht und so die kommunale Entsorgung beeinträchtigt. Dazu Hasenkamp: „Eine Klagebefugnis der Kommunen ist dringend erforderlich, um gleiche Bedingungen herzustellen. Da sich gewerbliche Sammler gegen behördliche Verfügungen gerichtlich wehren können, muss auch der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger klagen können, wenn die Behörde eine angezeigte gewerbliche Sammlung einfach durchwinkt.“

Das  wurde im Juni 2018 von der Europäischen Union verabschiedet. Es muss bis 5. Juli 2020 in nationales Recht umgesetzt werden. Nach der Abstimmung des Bundeskabinetts geht die Novelle in die parlamentarische Abstimmung. Mit dem Zustimmungsgesetz werden sich sowohl Bundestag als auch Bundesrat befassen.

MA/rd

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Aus noch ungeklärten Gründen sind am gestrigen Montag gegen 3.40 Uhr  rund 100 Pkw in einer Magdeburger Entsorgungsfirma für Kraftfahrzeuge in Brand geraten.

Über den Sachschaden liegen noch keine Informationen vor. Das zuständige Polizeirevier konnte für Auskünfte nicht erreicht werden. Neben den Fahrzeugen wurde auch die Fassade eins angrenzenden Unternehmens stark beschädigt.

khg

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