Brancheninfo aktuell 05-01/2019

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150 150 Klaus Henning Glitza

Erfolgsmodell oder Stolperstein? /   Klärschlammmengen in Thüringen

 

Für die einen ist sie ein Erfolgsmodell, für die anderen ein Stolperstein auf dem Weg zur Rekommunalisierung. Die Servicegesellschaft für Wirtschaft und Kommunen mbH, kurz SWK, ein Gemeinschaftsunternehmen der Stadt Herford (51 Prozent) und der Veolia Umweltservice West GmbH (49 Prozent), steht offensichtlich auf dem Prüfstand.

Herfords Bürgermeister Tim Kähler (SPD), der erklärtermaßen eine Rekommunalisierung favorisiert,  führt rechtliche Bedenken gegen die öffentlich-private Partnerschaft an. Dabei verweist er auf das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), nach dem Unternehmensvereinigungen  die den Wettbewerb verhindern oder einschränken, verboten sind. Es bestehe demnach ein Klagerisiko, so Kähler. Auch eine von der Stadt eingeschaltete Rechtsanwaltskanzlei kam zu dem Schluss, dass möglicherweise vergaberechtliche Risiken bestehen.

Das lässt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Rußkamp nichts gelten. Die rechtlichen Gründe seien lediglich vorgeschoben, um den pro Rekommunalisierung orientierten Grünen entgegenzukommen und die für die Zustimmung zu anderen Projekten zu gewinnen.

Dr. Markus Binding, Geschäftsführer der Veolia Umweltservice West GmbH,  fragt sich, weshalb  eine bewährten Partnerschaft, die Gewinne abwerfe, so einfach aufgekündigt werden solle. Das  Klagerisiko hält der Manager  für „sehr gering“- und macht ein denkwürdiges Angebot: Sollte es trotzdem zu einer Klage kommen, würde Veolia die Kosten in der ersten Instanz übernehmen.

Der auf 20 Jahre angelegte Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Herford und Veolia läuft Ende 2021 aus. Er müsste bis zum Stichtag verlängert oder gekündigt werden. Die Neue Westfälische weiß offenbar schon mehr: „Bündnis zwischen Stadt Herford und Veolia Umweltservice steht vor dem Aus“ lautet die Überschrift eines aktuellen Artikels.

khg

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Im Jahr 2017 wurden rund 38105 Tonnen * Klärschlamm aus der biologischen Abwasserbehandlung von kommunalen Kläranlagen in Thüringen entsorgt.

Dies meldet der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung unter Berufung auf das Thüringer Landesamtes für Statistik. Die Gesamtmenge 2017 lag knapp 3,5 Prozent unter der von 2016 (39496 Tonnen).  Der größte Teil des Klärschlamms (46,2 Prozent) wurde bei landschaftsbaulichen Maßnahmen zum Beispiel bei der Rekultivierung oder Kompostierung verwertet. Weitere 16,3 Prozent wurden in der Landwirtschaft, beispielsweise als Dünger, verwertet.

Mit 35 Prozent hat die thermische Entsorgung in Thüringen 2017weiter an Bedeutung gewonnen. Im Jahr 2017 wurden 1 635 Tonnen Klärschlamm mehr als im Jahr zuvor mitverbrannt. Bundesweit wurden im Jahr 2017 rund 70 Prozent  des  angelieferten  Klärschlamms  in  Verbrennungsanlagen thermisch entsorgt.

*) Dabei handelt es sich um die Trockenmasse des Klärschlamms, das heißt die Klärschlammmasse ohne Wasseranteil.

Quelle: statistik.thueringen.de

bv/rd

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