Brancheninfo 31-06/2020

Mehrkosten durch Identsystem: Entsorger PreZero klagt gegen den Landkreis Emsland

PreZero Wertstoffmanagement ./. Landkreis Emsland. Das sind die Kerndaten eines Klageverfahrens, das derzeit unter dem Aktenzeichen 5 O 1366/19 beim Landgericht Osnabrück läuft. Es geht um Mehrkosten im sechsstelligen Bereich, die PreZero dem Landkreis in Rechnung stellt.

Das in Porta Westfalica ansässige Entsorgungsunternehmen will 657.000 Euro haben, wie Daniel Tepper-Gonzalez von der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet. Diese Summe resultiere aus Mehrkosten, die nach der kommunalpolitisch gewollten Einführung des Identsystems im Juli 2015 auftraten, weil die Leerung der grauen und braunen Tonnen jetzt länger dauerten als zunächst gedacht. Laut NOZ-Redakteur Tepper-Gonzalez werden die zusätzlichen Kosten (18.267,62 Euro pro Monat) rückwirkend seit Januar 2017 verlangt. Das Ident-System ist nach seinen Angaben an etwa 150.000 Restabfall- und Biotonnen installiert.

Das Landgericht Osnabrück hat aktuell einen unabhängigen Sachverständigen bestellt, der die Forderung fachlich überprüfen soll. Wann dieser tätig wird, ist noch unklar. Erst wenn das Ergebnis vorliegt, soll die mündliche Verhandlung anberaumt werden. Bevor es zu einer Entscheidung kommt. können folglich noch Monate ins Land gehen.

PreZero-Sprecher Boris Ziegler hat auf EM-Anfrage mitgeteilt, dass sich das Unternehmen zu laufenden Verfahren nicht äußere. Auch Landkreis-Sprecherin Anja Rohde hat sich ähnlich geäußert. Beide Statements sind nachvollziehbar, da jede Art von öffentlichen Äußerungen das Verfahren beeinflussen können.

Das Identsystem besteht -vereinfacht ausgedrückt- aus Chips an den Tonnen  und Lesegeräten,  an den Entsorgungsfahrzeugen.  Mithilfe dieses Identifizierungssystems können die Tonnen eindeutig einem Grundstück zugeordnet werden. Im falschen Abfuhrgebiete stehende oder nicht registrierte Abfallbehälter können  ebenso wie grobe Fehlbefüllungen erkannt werden.

Kompletter Beitrag: (kostenpflichtig, auch mit Probeabo zugänglich)
https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2069767/darum-verklagt-entsorger-prezero-den-landkreis-emsland

DTG/khg