Monatsarchiv :

Juni 2018

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Verfahren gegen fünf duale Systeme

Umweltministerium Baden-Württemberg prüft zudem Gewinnabschöpfung in Millionenhöhe   Das baden-württembergische Umweltministerium hat gegen fünf duale Systeme Bußgeldverfahren wegen falscher Mengenstromnachweise eingeleitet. Dies gab Landesumweltminister Franz Untersteller während einer Fachtagung des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) bekannt. Seinen Worten zufolge wird zusätzlich die Möglichkeit der Gewinnabschöpfung geprüft, da die bei maximal 10.000 Euro liegen Bußgelder „aus unserer…

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Stadtwerke kündigen den ReFood-Vertrag

Nachteil: Derzeit besteht ein Mangel an Gärsubstrat- Biogasanlage ist deshalb nicht voll ausgelastet     Die Stadtwerke Schleswig haben den Vertrag mit dem Speisereste-Lieferanten ReFood mit sofortiger Wirkung gekündigt. Das melden übereinstimmend der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag und der Norddeutsche Rundfunk (NDR). Die zur Rethmann-Gruppe gehörende ReFood GmbH & Co. KG hatte nach NDR-Angaben „zuvor die Stadtwerke mit Plastik…

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Ministerin begrüßt Beschlüsse gegen Plastik

Starker Rückenwind für Verbot von Schreddern verpackter Lebensmittel und Kunststoff in Kosmetika und Zahnpasten   Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die Beschlüsse ihrer Amtskolleginnen und Amtskollegen der Länder Schulze zur zunehmenden Verschmutzung der Umwelt mit Kunststoffpartikeln ausdrücklich begrüßt. Sie sei sehr froh, dass die Umweltminister der Länder während der jüngsten Umweltministerkonferenz (UMK) in Bremen deutliche Maßnahmen…

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Massenhafte Vernichtung von Elektrogeräten- ist das etwa eine Art von Regelfall?

Werden neuwertige Geräte geschreddert?/ Wilde Müllablagerungen nehmen stark zu/  Remondis immer noch in DSD-Verhandlungen/ 150 bis 200 Millionen Euro für neue MVA   Der Deutschen Umwelthilfe (DUH) liegen nach Eigenangaben konkrete Hinweise darauf vor, „dass in vielen deutschen Recyclinganlagen neuwertige Elektrogeräte geschreddert und nicht auf die Möglichkeit einer Wiederverwendung hin überprüft werden“. Oft verlangten die…

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Generelle Überlassung für Sperrmüll rechtswidrig

bvse: Öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern wurden Grenzen aufgezeigt   Von Miryam Denz-Hedlund Die Urteilsgründe des Bundesverwaltungsgerichtes zur Frage der Zulässigkeit der Sperrmüllsammlung durch gewerbliche Sammler sind inzwischen veröffentlicht worden. Das Gericht kommt in einer ausführlichen, insbesondere europarechtlichen Auslegung zu dem Ergebnis, dass eine generelle Überlassungspflicht für Sperrabfall unionsrechtswidrig ist. Nach Auffassung des Gerichts ist nach Unionsrecht eine…

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Deutschlands Umweltminister fordern: Schluss mit Fremdstoffen

Bei Spitzentreffen in Bremen beschlossen:  Plastik-belastete Lebensmittelreste sollen nicht in Kompostierung und Vergärung   Plastikpartikel in Gewässern und auf Äckern- damit muss Schluss sein. Diese eindringliche Forderung wurde bei der Umweltministerkonferenz (UMK) in Bremen erhoben, die am Freitag, 8. Juni, zu Ende ging. Künftig sollen nur noch ausnahmslos fremdstofffreie Lebensmittelabfälle in die Kompostierung oder Vergärung…

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VKU-Präsident zur ELS-Insolvenz: 70 Millionen Euro Forderungen

Michael Ebling fordert Kommunalisierung der Dualen Systeme / Eric Rehbock (bvse) kontert:  Verstaatlichung ist keine tragfähige Lösung     Die Gesamtforderungen der Kommunen an das insolvente Duale System Europäische Lizenzsysteme GmbH (ELS) belaufen sich nach Angaben des Präsidenten des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Michael Ebling, auf rund vier Millionen Euro. Die zunächst genannten 70 Millionen…

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Kein Käufer für ELS gefunden

Insolvenzverfahren wurde eröffnet /Mit zeitnaher Geschäftsaufgabe ist zu rechnen   Für das insolvente duale System Europäische Lizensierungssysteme GmbH (ELS) ist kein Käufer gefunden worden. Stattdessen wurde am Freitag, 1. Juni, das Insolvenzverfahren vor dem Insolvenzgericht Bonn wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet, wie EUWID berichtete. Nach EM-Informationen ist damit zu rechnen, dass das in Bonn ansässige…

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